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PatentrechtPatentrecht / in Berlin und im Internet /

Das Patentrecht

Das Patentrecht belohnt den Erfinder einer technischen Neuheit, indem er  für einen beschränkten Zeitraum das alleinige Verwertungsrecht an seiner Erfindung gewährt. Mehr zum Patentrecht...

Wichtige Themen im Patentrecht: Das Patent | Der Erfinder | Das Patenterteilungsverfahren 

Siehe auch: Individuelle Rechtsberatung zum Patentrecht

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Ausgewählte Beiträge zum Patentrecht

Einführung Patentrecht

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Das Patentrecht gehört zusammen mit dem Urheberrecht und weiteren Schutzrechten zum so genannten „gewerblichen Rechtsschutz". Der Staat belohnt den Erfinder einer technischen Neuheit, indem er ihm für einen beschränkten Zeitraum, das alleinige Verwertungsrecht an seiner Erfindung gewährt. Weiterlesen...

 

Das Patent

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Das Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht. Um Patentschutz zu erhalten, müssen die verschiedene Voraussetzungen vorliegen. Ferner sind verschiedene Ausschlusstatbestände zu beachten, die einer Patenterteilung entgegenstehen. Weiterlesen...
Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 20. April 2010 um 13:23 Uhr
 

Die Erfindung

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Patente werden nur für Erfindungen gewährt, § 1 Abs. 1 PatG. Damit stellt sich im Patentverfahren zunächst die Frage, was eine Erfindung überhaupt ist. Weiterlesen...

 
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