Grundsätzlich ist bei den gerichtlichen Verfahrensarten zwischen dem einstweiligen Rechtsschutz und dem Hauptsacheverfahren zu unterscheiden. Ersterem kommt im gewerblichen Rechtsschutz und im Wettbewerbsrecht eine besonders hohe Bedeutung zu. Die Schäden die dort durch Rechtsverletzungen eintreten können, sind oft irreversibel und nachhaltig. Mit der einstweiligen Verfügung kann hierauf schnell reagiert werden. Sie stellt daher ein probates Mittel dar.

Die zivilrechtlichen Ansprüche können im Hauptsacheverfahren durch Leistungs- und Feststellungsklage geltend gemacht werden. Das Hauptsacheverfahren schließt sich entweder an den einstweiligen Rechtschutz an oder es wird eigenständig durchgeführt.

Ein im gewerblichen Rechtsschutz beliebtes, doch nicht unproblematisches Mittel, den Benutzer einer Marke oder eines Patents vom Bestand eines gewerblichen Schutzrechtes zu informieren und ihn von weiterer Benutzung abzuhalten oder wenigstens sein Verschulden zu begründen, ist die so genannte Schutzrechtsverwarnung. Weiterlesen...