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Geschmacksmusterrechtlesen

Einführung in das Geschmacksmusterrecht

Gegenstand des Geschmacksmusterrechts ist das Muster. Darunter versteht man die zweidimensionale oder dreidimensionale ästhetische Verkörperung einer geistigen Leistung.

Beispiele: Design von Kleidung, Form eines Wagens, Rasierapparates, Möbelstückes oder von Haushaltsgegenständen, Muster und Farbe einer Tapete oder eines Logos

Diese ästhetische Verkörperung muss eine gewisse Neuheit und Eigenart aufweisen, d.h. der Gesamteindruck des Musters muss sich von der Gestaltung anderer, bereits veröffentlichter oder eingetragener Muster unterscheiden.

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Geschmacksmusterrechtliche Definitionen

Zum besseren Verständnis des Geschmacksmusterrechts werden nachfolgend die wichtigsten geschmacksmusterrechtlichen Definitionen erläutert.

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